Türkei fördert strategische Großprojekte

Projekte in der Erdölverarbeitung für über 7 Milliarden Euro geplant / Von Necip C. Bagoglu

Istanbul (GTAI) - Die türkische Regierung hat eine Liste von strategischen Großprojekten veröffentlicht. Diese sollen mit großzügigen staatlichen Subventionen gefördert werden. Vor allem in der Erdölverarbeitung planen mehrere Unternehmen millionenschwere Investitionen. Größtes Einzelprojekt im Wert von rund 6 Milliarden Eu­ ro ist der Bau einer Batteriefabrik für Elektrofahrzeuge.

Strategische Großprojekte, die dabei helfen die lokale Wertschöpfung zu steigern, werden vom türkischen Staat besonders subventioniert. Zuletzt am 9. April 2018 übergab Staatspräsident Erdogan Förderzertifikate an 19 Un­ ternehmen. Diese Firmen werden in den kommenden Jahren 23 Projekte im Wert von insgesamt 135 Milliarden Türkische Lira realisieren. Umgerechnet sind das knapp 29 Milliarden Euro.

 

Trend zur Lokalisierung

Die ausgewählten Projekte stehen im Einklang mit dem politischen Ziel, in möglichst vielen Branchen die einhei­ mische Produktion auszubauen und die Einfuhren dadurch herunterzufahren. Im öffentlichen Beschaffungswe­ sen genießen einheimische Anbieter bereits Vorrang, sofern sie Standards und Qualitätsanforderungen einhal­ ten. Dieser Trend wird sich weiter verstärken. Für ausländische Unternehmen könnte es sich somit in Zukunft lohnen, in der Türkei Produktionsstätten zu errichten.

Die immense Importabhängigkeit der türkischen Industrie wird in der negativen Leistungsbilanz offensichtlich. Das Defizit von rund 48 Milliarden Euro entspricht 5,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Tendenz steigend. Laut Ministerpräsident Yildirim soll das Minus im Saldo um umgerechnet 17 Milliarden Euro verringert werden, sobald die bekannt gegebenen Projekte abgeschlossen sind.

 

Petrochemie im Fokus staatlicher Förderung

Im Bergbau und in der Metallurgie stehen Projekte für 13,35 Milliarden Euro an. Das entspricht fast der Hälfte des Gesamtwertes aller Vorhaben. Ziel ist es, Nickel- und Kobaltsulfat für Batterien für Elektromobile selbst herzustellen, die Stahlproduktion und Aluminiumverarbeitung auszubauen, sowie Elektrolysekupfer und Zink­ barren zu produzieren.

In der Erdölförderung und Petrochemie sind laut Projektliste etwa ein Drittel der Investitionen geplant. Diese

Branche ist maßgeblich für den großen Importüberschuss verantwortlich. Die für die wachsende Kunststoffin­ dustrie notwendigen petrochemischen Grundstoffe können derzeit nur zu schätzungsweise 20 Prozent aus in­ ländischer Produktion bereitgestellt werden.

Zwei Projekte für Solarzellen spiegeln die steigende Bedeutung erneuerbarer Energien in der Türkei wider. Au­

ßerdem plant die Rüstungsindustrie fünf Projekte im Wert von insgesamt 1,65 Milliarden Euro.

Die Realisierung der Großprojekte wird allerdings mehrere Jahre in Anspruch nehmen, so dass zunächst keine kurzfristigen Auswirkungen auf das Leistungsbilanzdefizit zu erwarten sind. In den ersten Jahren ist wegen der notwendigen Ausrüstungs- und Technologieeinfuhren sogar zunächst mit einer Zunahme des Defizits zu rech­ nen.

 

Umfangreiche staatliche Subventionen auf Projektbasis

Die Unternehmen, die für ihr Projekt ein Förderzertifikat erhalten haben, können - je nach Projektbeschaffen­ heit - von mehreren Subventionen gleichzeitig profitieren. Es handelt sich dabei um Steuer- und Abgabenermä­

ßigungen oder -befreiungen, die kostenlose Zuteilung von Grundstücken, Infrastrukturbeihilfen, Zuschüsse für qualifiziertes Personal und die Übernahme der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung der Arbeitnehmer.

Unternehmen können beispielsweise von der Mehrwertsteuer oder Zöllen befreit werden, ebenso von anderen Einfuhrabgaben beim Import von Maschinen, Anlagen und Ausrüstungen. Darüber hinaus kann eine Summe in doppelter Höhe der geplanten Investitionen über zehn Jahre verteilt von der Körperschaftssteuerschuld abge­ zogen werden. Außerdem können staatliche Zuschüsse zu den Energie- und Kreditkosten über einen Zeitraum von zehn Jahren beansprucht werden.

 

Gesetzliche Rahmenbedingungen für die Förderung

Die "maßgeschneiderte" staatliche Förderung von strategischen Projekten erfolgt nach Artikel 80 des türkischen

Gesetzes Nr. 6745 (verkündet im Staatsanzeiger Resmi Gazete Nr. 29824 am 7. September 2016). Die entspre­ chende Durchführungsverordnung enthält der Ministerratsbeschluss Nr. 2016/9495 (Staatsanzeiger Nr. 29900 vom 26. November 2016).

Die Mindestinvestitionssumme pro Projekt muss 100 Millionen US$ beziehungsweise knapp 91 Millionen Euro betragen. Als strategisch gelten solche Projekte, die den wünschenswerten und angestrebten Strukturwandel fördern und die Einbringung fortgeschrittener Technologien ermöglichen.

*) umgerechnet nach 1 Euro = 4,691 Türkische Lira, entspricht dem Durchschnittskurs der Monate Januar bis März 2018

 

Quelle: Wirtschaftszeitung "Dünya" vom 10. April 2018